Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

StartAktuellFindenMaterial√úber unsLinksArchiv

Deutschland ist im Krieg

F√ľr eine Welt ohne Krieg, Milit√§r und Gewalt!
Mainz-Wiesbadener Ostermarsch in Mainz

Samstag, 11. April 2009

10.30 Uhr am Hauptbahnhof Mainz (Auftakt)                12.30 Uhr Schillerplatz (Abschluss)

Deutschland ist im Krieg

F√ľr eine Welt ohne Krieg, Milit√§r und Gewalt !

 

Die Bundeswehr f√ľhrt Krieg. Diese grausame Rea¬≠lit√§t kann die Bundesregierung immer weniger vertu¬≠schen, schon gar nicht angesichts der wachsenden Zahl so genann¬≠ter ‚ÄěGe¬≠fallener‚Äú. Bun¬≠deswehreins√§tze k√∂nnen nicht mehr √ľberzeu¬≠gend als bewaffnete Ent¬≠wicklungs¬≠hilfe verharmlost werden.

86% der Deutschen lehnten bei Meinungsumfragen im Feb¬≠ruar 2008 Kampfeins√§tze in Afghanistan ab. Deutschland wird eben nicht am Hindukusch vertei¬≠digt, wie es uns die Bundes¬≠regierung seit Jahren schamlos glauben machen will. gegen den Terror wird aggres¬≠siv und m√∂rderisch Krieg ge¬≠f√ľhrt und gefoltert. Bombar¬≠die¬≠rungs¬≠terror und Besatzungs¬≠herrschaft des Wes¬≠tens im Irak und in Afghanistan st√§rken genau den Terrorismus, den sie angeblich bek√§mpfen sollen. Selbst die deutschen Ge¬≠heimdienste r√§umen offen ein, dass der Krieg die Gefahr terroristischer Anschl√§ge in Deutsch¬≠land vergr√∂¬≠√üert hat. Es gibt Alternativen zu jeglicher Art menschenver¬≠achtender milit√§rischer Kon¬≠fliktl√∂sung. Die Bundesregie¬≠rung sollte ein festes, nahe liegendes Datum f√ľr den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan nennen und die durch den Truppenab¬≠zug eingesparten 500 Millionen Euro f√ľr Entwick¬≠lungsprojekte in Afghanistan zur Verf√ľ¬≠gung stellen. Das empfiehlt ein Dossier zum Afghanistan-Kon¬≠flikt, das 48 Friedensgruppen in Deutschland dieses Jahr ver¬≠fasst haben. Es gibt Alternativen zu Krieg.

Kein Frieden mit der NATO. Im April 2009 feiert die NATO in Straßburg, Kehl und Ba­den-Baden ihr 60-jähriges Bestehen. Sie beabsich­tigt, ein neues strategisches Konzept zu verab­schieden. Es dient wie das bisherige der Aufrechter­haltung des freien Welthandels sowie der Kontrolle der westlichen Rohstoffversorgung und der Versorgungswege mit mi­litäri­schen Mitteln. Die NATO schließt dabei noch nicht einmal völkerrechtswidrige An­griffskriege und den Ersteinsatz von Atomwaffen aus.

Rheinland-Pfalz spielt mit den US-Basen Spangdahlem und Ramstein und dem Bundeswehrflugplatz B√ľchel eine wich¬≠tige Rolle. In B√ľchel lagern US-Atomwaffen f√ľr den Einsatz durch Bundeswehrflugzeuge. Ramstein ist der gr√∂√üte US-Luft¬≠¬≠waffen-St√ľtzpunkt au√üerhalb der USA, Hauptquartier der US-Luftwaffe in Europa (USAFE) und Drehscheibe f√ľr trans¬≠kontinentale US-Truppentransporte.

Im Kaukasuskrieg vom August 2008 starben Tausende von Menschen infolge der konfrontativen unverant¬≠wortlichen Politik von NATO, USA und Russland so¬≠wie ihrer kaukasi¬≠schen Verb√ľndeten. Krieg ist nicht als Ausnahme, sondern als Dauerzu¬≠stand vor¬≠gesehen, sowohl als so genannter Krieg gegen Terror als auch in Form imperialer Interventionen zur so genannten Stabilisierung. Die NATO bedeutet also nicht Sicherheit, sondern Un¬≠si¬≠cherheit und Krieg.

Parallel zur NATO wird die Europ√§ische Union zur Mili¬≠t√§r¬≠macht ausgebaut, die vor allem in Afrika und vor den K√ľsten Afrikas eigenst√§ndig agiert, zwecks Si¬≠cherung von Rohstof¬≠fen und milit√§rischer Abwehr von Fl√ľchtlingen.

Weltmacht nach au√üen ‚Äď Repression und Militari¬≠sie¬≠rung im Innern. Die Militarisierung nach au√üen geht einher mit Demo¬≠kratie¬≠abbau und Militarisierung im Innern: Vorratsda¬≠tenspeiche¬≠rung, allgegenw√§rtige √úberwachung, zu¬≠nehmende Krimi¬≠nalisierung antimilitaristischer Akti¬≠vit√§ten, steigende Pr√§¬≠senz der Bundeswehr im Alltag. Mit Aufm√§rschen gerade in Mainz anl√§sslich von Ge¬≠l√∂bnis¬≠sen und anderen Anl√§ssen demonstriert die Bun¬≠deswehr immer wieder ihre Macht. Ein¬≠s√§tze der Bun¬≠deswehr im In¬≠neren sollen normal und legal wer¬≠den. Die Grenzen zwischen Krieg und Frieden und zwi¬≠schen mi¬≠lit√§risch und zivil werden systematisch ver¬≠wischt. Beispiele sind private S√∂ldnertruppen, die Er¬≠ledigung der Milit√§rlo¬≠gistik durch Firmen wie DHL, die Verpflichtung ziviler Hilfsdienste zum Einsatz in Afghanistan.

Rekrutierung durch Armut und Zwang.

Der Bundeswehr f√§llt es immer schwerer, Freiwillige f√ľr den Krieg zu re¬≠kru¬≠tie¬≠ren. Umso aggressiver und penetranter wirbt sie in Fu√üg√§ngerzonen, Schulen und Arbeitsagenturen sowie bei Jugendfestivals und Be¬≠rufsausbildungsmessen. Der Druck auf Arbeitslose, sich zur Bundes¬≠wehr zu mel¬≠den, w√§chst. Gleichzeitig h√§lt die Bundesregierung am Zwang zum Kriegsdienst fest. Seit 2007 werden auch immer wieder totale Kriegsdienstverweigerer in Bun¬≠des¬≠wehrarrest gefan¬≠gen gehalten und strafrechtlich verfolgt.

Krieg und Gewalt sind keine Lösung!

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg ist or¬≠ga¬≠nisierter Massenmord. Krieg schafft die Voraus¬≠set¬≠zun¬≠gen f√ľr neue Kriege und neue Gewalt. Die¬≠ser gef√§hrlichen Dynamik m√ľssen wir uns entge¬≠gen¬≠stel¬≠len, indem wir uns f√ľr Abr√ľs¬≠tung, Entmilita¬≠ri¬≠sierung, ge¬≠waltfreie Konfliktl√∂sung und die Beseiti¬≠gung aller Kriegs¬≠ursachen einsetzen.

Wir treten ein f√ľr:

  • R√ľckzug der Bundeswehr aus Afghanistan und allen anderen Aus¬≠landseins√§tzen,
  • Aus¬≠tritt aus der NATO,
  • eine Bundesrepublik ohne Armee,
  • Abzug der Besatzungsm√§chte aus Irak und Afgha¬≠nis¬≠tan,
  • Abschaffung aller Kriegs- und Zwangs¬≠dienste, En¬≠de der Verfolgung von Kriegs¬≠dienstver¬≠weige¬≠rern in aller Welt, Asyl f√ľr Kriegsdienstverweige¬≠rer,
  • drastische K√ľrzung der R√ľstungsausgaben Beendigung aller Waffenexporte zivile Nutzung von Milit√§ranlagen und R√ľs¬≠tungs¬≠fa¬≠bri¬≠ken (R√ľs¬≠tungskonversion);
  • Abschaffung von Atomwaffen und Atomkraftwer¬≠ken;
  • Abkehr vom √Ėl zugunsten erneuerbarer Ener¬≠gien und einer Lebens- und Produktionsweise, die mit deutlich weniger Energie auskommt; Kli¬≠mapolitik ist Friedenspolitik!
  • Sicherung und Verteidigung sozialer und politi¬≠scher Er¬≠rungenschaften und damit ge¬≠gen Sozial¬≠ab¬≠bau, √úberwachungsstaat und Bun¬≠des¬≠wehr¬≠ein¬≠satz im Innern
  • eine gerechte Weltwirtschaftsordnung den Abzug des US-Milit√§rs statt Verlegung des eu¬≠rop√§ischen Hauptquartiers der US-Armee von Hei¬≠delberg nach Wiesbaden

Letztes Update: 03.04.2009 23:48
Druckversion Kontakt Impressum