Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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Zivil statt milit├Ąrisch. Instrumente gewaltfreier Intervention

OSZE: Hilflose Vermittlerin?

Das Beispiel des Ukraine-Konflikts

Referent:  Andreas Zumach, Genf

 

Freitag, 25. November 2016, 16 bis 19 Uhr

MAINZ, Landeszentrale f├╝r politische Bildung Rheinland-Pfalz, Am Kronberger Hof 6

Eine Veranstaltung der Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung Rhein-Main 

Faltblatt zur Veranstaltung

Die OSZE und der Ukraine-Konflikt

Seit den jugoslawischen Zerfallskriegen in den 90er Jahren hat kein Thema die Organisation f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) so stark besch├Ąftigt, wie der Anfang 2014 gewaltsam eskalierte Ukraine-Konflikt. Das Ergebnis des vielf├Ąltigen OSZE-Engagements ist allerdings d├╝rftig: Die st├Ąndige gewaltsame Eskalation des Konflikts mit inzwischen vielen tausend Toten und ├╝ber einer halben Million Fl├╝chtlingen aus der Ostukraine und der von Russland v├Âlkerrechtswidrig annektierten Krim konnte die OSZE nicht verhindern. Der Anfang September 2014 in Minsk unter Vermittlung der OSZE vereinbarte Waffenstillstand f├╝r die Ostukraine wurde von den Konfliktparteien ebensowenig eingehalten wie andere Abmachungen und Zusagen. Selbst die Aufgabe der Konfliktbeobachtung auf ukrainischem Territorium sowie an der Ostgrenze zu Russland konnte die OSZE bislang nur sehr unzureichend erf├╝llen.

Eine Ursache hierf├╝r liegt in der schon seit vielen Jahren v├Âllig unzureichenden finanziellen, personellen und logistischen (Transportmittel etc.) Ausstattung, die die 57 Teilnehmerstaaten f├╝r die Arbeit der OSZE zur Verf├╝gung stellen. Die westlichen Staaten lassen bereits seit ihrer Entscheidung zur Osterweiterung der NATO Ende der 90er Jahre die OSZE politisch und materiell am ausgestreckten Arm verhungern. Mit dem v├Âlkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg von 1999 verletzten und schw├Ąchten die NATO-Staaten zudem grundlegende OSZE-Normen. Russlands Annexion der Krim sowie die hybride Kriegsf├╝hrung in der Ukraine zeigen, dass auch Moskau sich trotz aller rhetorischen Bekenntnisse zur OSZE kaum mehr um die Normen dieser Organisation schert. ├ťberdies ist die OSZE im Ukraine-Konflikt politisch besonders stark blockiert, da die drei Schwergewichte Russland, die EU-Staaten und die USA zu den Konfliktparteien geh├Âren.

Wie m├╝sste die OSZE gest├Ąrkt werden, um in der Ukraine sowie in k├╝nftigen Konflikten auf dem gesamteurop├Ąischen Kontinent die Rolle zu spielen, die ihr in der im November 1990 in Paris von den Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten verabschiedeten ÔÇ×Charta f├╝r eine neues EuropaÔÇť zugeschrieben wurde?

Andreas Zumach ist seit 1988 freier Journalist am UNO-Sitz in Genf, Korrespondent f├╝r ┬╗die tageszeitung┬ź (taz) in Berlin sowie f├╝r weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland, der Schweiz, ├ľsterreich und den USA. Die OSZE und ihren Vorl├Ąufer KSZE hat er in den letzten knapp 30 Jahren intensiv beobachtet, unter anderem als Berichterstatter von fast allen O/KSZE-Gipfeltreffen.
Andreas Zumach ist zudem Autor mehrerer B├╝cher ├╝ber den Irakkrieg, die UNO und internationale Konflikte (zuletzt im April 2015 erschienen: ÔÇ×Globales Chaos - machtlose UNO: Ist die Weltorganisation ├╝berfl├╝ssig geworden?ÔÇť, Rotpunkt Verlag Z├╝rich)

Zur Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung Rhein-Main geh├Âren

  • DFG-VK Bildungswerk Hessen e.V.
  • Fachbereich Frieden im Zentrum Oekumene der EKHN und der EKKW
  • Landeszentrale f├╝r politische Bildung Rheinland-Pfalz
  • pax christi-Di├Âzesanverband Limburg
  • pax christi-Di├Âzesanverband Mainz
  • Referat Weltmission/Gerechtigkeit und Frieden im Bistum Mainz

Um planen zu k├Ânnen, w├╝rden wir uns ├╝ber eine Anmeldung bis zum 21. November 2016 freuen. Anmeldungen und Kontakt zur Projektgruppe: pax christi-Di├Âzesanverband Limburg, Dorotheenstr. 11, 61348 Bad Homburg. Tel.: 06172-928679, Fax: 06172-673340. friedensarbeiter<at>pax-christi.de

Letztes Update: 12.12.2016 15:30
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