Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir w├╝rden uns freuen, wenn Sie folgende Informationen in Ihre Berichterstattung einflie├čen lassen w├╝rden.

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Harald Gewehr
(F├╝r die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Gruppe Mainz)


Am 24. und 25. September findet in Nierstein ein Deutsch-Amerikanisches Freundschaftsfest statt. Im Rahmen dieses Festes werden u.a. Panzer und ein Black-Hawk-Hubschauber ausgestellt, eine Modenschau "Uniformen im Wandel der Zeit" ist geplant und vieles mehr. So verkommt das Freundschaftsfest zu einer milit├Ąrischen Werbeveranstaltung.

Aus diesem Anlass rufen einige Gruppen zu einer Demonstration gegen die milit├Ąrische Ausgestaltung dieses Festes auf. Bisherige Unterst├╝tzer sind die AntiFa Nierstein, B├╝ndnis 90 / Die Gr├╝nen Nierstein-Oppenheim, die Friedensinitiative Oppenheim, die www (Widerstandsgruppe Worms Wonnegau) und auch wir, die DFG-VK Gruppe Mainz. Die Demonstration beginnt am 24.9. um 14 Uhr am Niersteiner Bahnhof und steht unter dem Motto "Sch├Âner feiern ohne Milit├Ąrverherrlichung". Bei den Kundgebungen werden sprechen:

  • ein Mitglied der AntiFa Nierstein,
  • Dave Carson, US-amerikanischer Golfkriegsveteran und Kriegsdienstverweigerer),
  • Friedel Gr├╝tzmacher (Vizepr├Ąsidentin des rheinland-pf├Ąlzischen Landtags),
  • Tina Kemler (DFG-VK Gruppe Mainz) und
  • Tobias Pfl├╝ger (Informationsstelle Militarisierung / Mitglied des Europ├Ąischen Parlaments).

Die Organisatoren des Festes haben im Vorfeld Bedenken gegen die Demonstration angemeldet. Diese wurden von der Mainzer Allgemeinen (Ausgabe Landskrone) in mehreren Artikeln bereits dokumentiert, z.B.:

Zu den Bedenken der Festveranstalter erlauben wir uns eine Stellungnahme:

Wir schwanken zwischen Sarkasmus und Entsetzen anl├Ąsslich der Behinderung der Demonstration durch Vertreter der Niersteiner und Dexheimer Gemeinde im Vorfeld. Bilder von Farbbeutel schmei├čenden Chaoten werden da herbeifantasiert und Sicherheitsbedenken ge├Ąu├čert, die jeglicher Grundlage entbehren. Die Einschaltung des MAD, die angebliche Verlagerung der polizeilichen Zust├Ąndigkeiten auf eine in Mainz angesiedelte F├╝hrungstruppe, das vom Dexheimer B├╝rgermeister angedeutete Interesse des Wehrbereichskommandos lesen sich wie Drohungen gegen diejenigen, die von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen. Es ist nicht Aufgabe von MAD noch irgendeines Wehrbereichskommandos, sich um Sicherheitsfragen anl├Ąsslich von Demonstrationen zu k├╝mmern. Diese Aufgabe liegt in H├Ąnden von Polizei und den Verantwortlichen f├╝r die Demonstration in Zusammenarbeit mit der Polizei. An Auschreitungen ist niemanden gelegen. Wir erwarten eine kooperative Zusammenarbeit mit den zust├Ąndigen Beh├Ârden, damit die Demonstration sicher stattfinden kann.

Die Durchf├╝hrung von politischen Demonstrationen ist ein Grundrecht und ein Pfeiler unserer Demokratie. Genauso wie wir damit leben m├╝ssen, dass das Milit├Ąrspektakel in Nierstein stattfindet, m├╝ssen die Organisatoren und Veranstalter des Festes damit leben, dass wir laut dagegen unseren Unmut bekunden. Unseres Erachtens ist die Umlegung der Demonstrationsroute auf eine Route ohne N├Ąhe zum Fest ein massiver Eingriff in die Demonstrationsfreiheit, die auch rechtlich zu ├╝berpr├╝fen ist. Wir wollen auch die M├Âglichkeit haben, Kontakt mit Besuchern und Besucherinnen des Festes zu haben, um diese auf unsere Kritik hinzuweisen. Wenn der eine oder andere das Fest im Anschluss daran mit anderen Augen sieht, w├╝rde uns das freuen. Von den Veranstaltern des Festes erwarten wir, dass sie - als hoffentlich gute Demokraten - gelassen auf unseren Protest reagieren und konstruktiv dazu beitragen, dass die Demonstration friedlich stattfinden kann und nicht behindert wird. Den Vorschlag der W├Ąhlergruppe Neu, zumindest die Waffenschau wegzulassen, begr├╝├čen wir.

Letztes Update: 03.11.2007 13:06
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