Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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Mehmet Tarhan - ist - frei!

Wir können es selbst kaum glauben! Kaum jemand hat zum jetzigen Zeitpunkt damit gerechnet.

Mehmet Tarhan wurde am 9. MĂ€rz freigelassen!

Zur ErlĂ€uterung der UmstĂ€nde und HintergrĂŒnde veröffentlichen wir hier die Pressemitteilung von Connection e.V. (Offenbach):


TĂŒrkischer Kriegsdienstverweigerer aus der Haft entlassen

Erfolg der internationalen Kampagne fĂŒr Mehmet Tarhan

Pressemitteilung vom 10. MĂ€rz 2006

Das MilitĂ€r-Berufungsgericht in Ankara hat gestern die Haftentlassung des tĂŒrkischen Kriegsdienstverweigerers Mehmet Tarhan verfĂŒgt. Das Gericht entschied, dass er bei einem endgĂŒltigen Urteil mit großer Wahrscheinlichkeit keine höhere Haftstrafe zu erwarten habe, als er bisher verbĂŒĂŸt hat. Diese Entscheidung ist insofern bemerkenswert, da das Berufungsgericht an sich keine Kompetenz hat, selber Haftentlassungen zu verfĂŒgen.

Mehmet Tarhan wurde vom Berufungsgericht gleichwohl erneut zur Ableistung des MilitÀrdienstes aufgefordert. Er entschied sich jedoch, dieser Aufforderung nicht nachzukommen. Er ist in guter Verfassung und besucht derzeit seine Familie.

Am 8. April 2005 war Mehmet Tarhan festgenommen worden. Er befand sich seitdem im MilitĂ€rgefĂ€ngnis in Sivas, wo er mehrmals misshandelt wurde. Am 10. August 2005 wurde er vom MilitĂ€rgericht in Sivas zu vier Jahren Haft verurteilt. Das war bislang die lĂ€ngste Haftstrafe, die gegen einen Kriegsdienstverweigerer in der TĂŒrkei ausgesprochen wurde. Mehmet Tarhan hatte gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt.

Die TĂŒrkei erkennt das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an. In einem kĂŒrzlich ergangenen Urteil des EuropĂ€ischen Gerichtshofes fĂŒr Menschenrechte wurde allerdings die tĂŒrkische Praxis, Kriegsdienstverweigerer wiederholt einzuberufen, bis zu acht Mal wegen Befehlsverweigerung oder Desertion zu verurteilen und nicht aus dem MilitĂ€rdienst zu entlassen, als unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig angesehen.

Connection e.V. sieht in der Entlassung von Mehmet Tarhan einen großen Erfolg der internationalen Kampagne. Viele Menschen, Gruppen und Organisationen hatten sich weltweit mit Aktionen, Postkarten, Protestschreiben und anderem mehr fĂŒr die Freilassung von Mehmet Tarhan eingesetzt. Rudi Friedrich von Connection e.V. erklĂ€rte heute: Wir sind froh, dass Mehmet Tarhan endlich aus der Haft entlassen wurde und damit unsere dringendste Forderung erfĂŒllt worden ist. Dennoch kann dies nur ein erster Schritt sein: Die TĂŒrkei muss das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkennen. Die Verfolgung aller Kriegsdienstverweigerer, wie auch eine mögliche weitere Verfolgung von Mehmet Tarhan, muss fĂŒr alle Zukunft ausgeschlossen sein.

gez. Karin Fleischmann

Weitere Informationen sind erhÀltlich unter http://www.Connection-eV.de/Tuerkei/tarhan.html.

Connection e.V.

Letztes Update: 03.11.2007 13:06
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