Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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10. Ausblick

Dass die US-Politik einen Gesamtplan zur Umgestaltung der gesamten Region Naher und Mittlerer Osten verfolgt, dĂŒrfte kaum jemandem entgehen, der derzeit die VorgĂ€nge in den LĂ€ndern Israel/PalĂ€stina, Libanon, Syrien, Irak, Iran und Saudi-Arabien verfolgt.

Am 17. Juni 2005 wird die PrĂ€sidentenwahl im Iran wohl kaum etwas an den grundlegenden politischen VerhĂ€ltnissen Ă€ndern. Akbar Hashemi-Rafsanjani, seit 1997 Vorsitzender des "Rats zur Feststellung der Interessen des Systems", der bereits jetzt viele politische FĂ€den in der Hand hĂ€lt, werden gute Chancen fĂŒr die Nachfolge Chatamis eingerĂ€umt.

Im Mai 2005 findet in New York die ÜberprĂŒfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt, wobei die US-Regierung vermutlich die iranische Regierung an den Pranger stellen wird. Die US-Regierung wird dann bei der Juni-Sitzung der Internationalen Atomenergieorganisation möglicherweise den Druck auf die EU derart steigern, dass es fĂŒr die EuropĂ€er schwer sein wird, den "Fall Iran" nicht vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Sollte dies dennoch geschehen - was aufgrund der derzeitigen Dynamik auch schon vorher passieren könnte - wĂ€re eine neue Stufe der Eskalation erreicht.

Noch ist Zeit, vorhandene SpielrĂ€ume insbesondere aufgrund der vielfĂ€ltigen Verbindungen zwischen der EU und Iran zur Deeskalation zu nutzen, die geplanten RĂŒstungsexporte in die Krisenregion zu untersagen - und eine breit angelegte diplomatische Initiative zur zivilen Lösung zu ergreifen.

Clemens Ronnefeldt, Referent fĂŒr Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen Versöhnungsbundes

Stand: 22.3.2005

Letztes Update: 03.11.2007 13:06
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