Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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8. Exkurs: Deutsche R├╝stungsexporte in den Nahen und Mittleren Osten

Die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens steht derzeit - angefacht durch die USKriege in Afghanistan und Irak sowie den Druck auf Syrien und Iran - vor einer neuen gewaltigen Aufr├╝stungsrunde. Statt jedoch eine Konferenz f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten voranzubringen, gie├čt die Bundesregierung derzeit als einer der weltweit gr├Â├čten Waffenexporteure ├ľl ins Feuer der Krisenregion: Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erhalten aus Deutschland 32 Sp├╝rpanzer. Die auf Funkger├Ąte und Messtechnik spezialisierte Firma Rohde und Schwarz (M├╝nchen) wird das Kommunikationssystem der VAE-Streitkr├Ąfte auf den neuesten Stand der Kriegstechnik bringen. Rheinmetall (D├╝sseldorf) liefert der Marine des Emirats ein neues T├Ąuschungsk├Ârpersystem (MASS) zur Raketenabwehr. Die Golf-Emirate Kuwait, Oman und Bahrain wollen nach Angaben von Rheinmetall ebenfalls eine hohe St├╝ckzahl des "Fuchs"-Panzers erwerben und haben starkes Interesse am Ankauf der deutschen Neuentwicklung "GTK Boxer" bekundet, einem gepanzerten Lkw-Transporter. Oman m├Âchte f├╝r fast eine Milliarde Euro europ├Ąische Mehrzweckkampfhubschrauber kaufen, Kuwait interessiert sich f├╝r deutsche Schnellboote und Panzerhaubitzen, und auch Saudi-Arabien hat Verlangen nach deutschen Milit├Ąrg├╝tern bekundet, darunter "Leopard"-Panzer und Korvetten. Die L├╝rssen-Werft (Bremen) erhielt von Jemen den Zuschlag f├╝r zehn Patrouillenboote (100 Millionen Euro). Mit dem deutschen Bundeskanzler reisten im M├Ąrz 2005 auch Vertreter von Siemens und EADS durch die Golfregion, die gro├čfl├Ąchige elektronische Grenz├╝berwachungssysteme anbieten. Mehrere Emirate wollen entsprechende Auftr├Ąge in Milliardenh├Âhe vergeben (12). An Israel steht noch eine U-Boot-Lieferung der Delfin-Klasse aus, bereits gelieferte U-Boote aus Deutschland wurden in Israel atomar umger├╝stet. Die F.A.Z. schrieb am 5.3.2005: "Gern erinnern die Gr├╝nen daran, Deutschland betreibe eine `restriktive R├╝stungsexportpolitik┬┤. Dem ist so nicht mehr, die R├╝stungsexporte stiegen und steigen seit dem Regierungswechsel 1998. Vieles verl├Ąuft au├čerhalb der ├Âffentlichen Wahrnehmung, und manche der Betroffenen sagen, in Wirklichkeit sei ihr Gesch├Ąft zu Zeiten des Kanzlers Kohl schwieriger gewesen. Schr├Âder will aber auch den Eindruck vermeiden, er reise als Waffenh├Ąndler durch den Nahen Osten".

Letztes Update: 03.11.2007 13:06
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