Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz

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Rede von Harald Gewehr (DFG-VK Gruppe Mainz)

Harald Gewehr

Rede als MP3

Liebe Freundinnen und Freunde,

meine Name ist Harald Gewehr und ich spreche f├╝r die DFG-VK Gruppe Mainz.

Bei vielem von dem was ich sagen werde, werde ich bei Euch offene T├╝ren einrennen. Ich finde es dennoch sehr wichtig, sich einige Dinge immer wieder zu verdeutlichen. Wie leicht geraten richtige und wahre An- und Einsichten im Alltagstrott unter die R├Ąder.

Mir ist es in dieser Rede wichtig, den Blick nicht lediglich in Richtung T├╝rkei zu lenken. Wir haben hier auch gen├╝gend Dreck, der so gerne unter den Teppich gekehrt wird.

Da kann ich mich nicht einfach nur hinstellen, und mit dem Finger auf die Verh├Ąltnisse in der T├╝rkei zeigen.

Wie sagte Markus Pfl├╝ger von der DFG-VK Trier bei seiner Rede bei der Demonstration "Not Welcome Mr. Bush" in einem anderen Zusammenhang? Drei Finger zeigen zur├╝ck.

Warum sind wir heute hier?

Ihr wisst, warum wir heute hier stehen. Wir fordern Freiheit f├╝r den Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan, der seit April im Milit├Ąrgef├Ąngnis in Sivas ist und im August zu einer vierj├Ąhrigen Haftstrafe verurteilt worden ist.

Mehmet Tarhan ist aber auch gleichzeitig ein Symbol:

  • Mehmet Tarhan zeigt uns, dass es mit den Menschenrechten in der T├╝rkei doch nicht immer soweit her ist.
  • Mehmet Tarhan ist Kriegsdienstverweigerer. Seine Geschichte zeigt uns auch exemplarisch auf, wie in vielen Teilen dieser Erde mit Kriegsdienstverweigerern verfahren wird.
  • Mehmet Tarhan zeigt uns auch, dass auf dieser Welt Schwule nach wie vor oft nicht gleichberechtigt sind.
  • Und er zeigt uns auch auf, dass Menschen mit einer abweichenden politischen Einstellung, die auch noch ihren Mund aufmachen, nicht gerne gesehen werden.

Was ist eigentlich Mehmet Tarhan passiert?

Niemand hat von uns Mehmet pers├Ânlich kennengelernt. Einige von uns kennen Freunde von ihm. Meine Frau, Tina Kemler - nat├╝rlich auch von der DFG-VK Gruppe Mainz - und Rudi Friedrich von Connection e.V. aus Offenbach haben ihn im als Prozessbeobachter im Gerichtssaal von der Ferne gesehen, aber kein Wort mit ihm reden k├Ânnen. Leider k├Ânnen beide heute hier nicht dabei sein.

Mehmet hatte am 27. Oktober 2001 auf einer Pressekonferenz in Ankara, T├╝rkei, seine Kriegsdienstverweigerung bekannt gegeben und erkl├Ąrt:

"Ich sehne mich nach Menschlichkeit, die jede intrigante Macht hinter sich l├Ąsst, die auf Grenzen verzichtet, in Harmonie mit der Natur und gewaltfrei lebt. Dass dies in der Praxis nicht existiert, ├Ąndert nichts an meinem Einsatz daf├╝r. Ich werde niemals den Milit├Ąrdienst ableisten. Ich rufe alle auf: Verweigert den Milit├Ąrdienst, verweigert euch jedem b├╝rokratischen Prozess zur Einberufung und Ableistung des Milit├Ąrdienstes, zeigt euch solidarisch mit gewaltfreien Aktionen."

Das ist ganz sch├Ân mutig in der T├╝rkei, einer Gesellschaft, die "Entfremdung des Volkes vom Milit├Ąr" unter Strafe stellt.

Und dann wurde Mehmet ca. 3,5 Jahre sp├Ąter festgenommen und zu "seiner Einheit" der t├╝rkischen Armee gebracht. Dort hat er sich geweigert eine Uniform anzuziehen.

Bei Mehmets Einkleidung waren komischerweise sehr viele andere Soldaten dabei, wesentlich mehr als bei einer Einkleidung ├╝blich sind. Ob sie aus Neugierde zur Einkleidung kamen, oder ob sie zusammengetrommelt wurden, wei├č ich nicht. Nachdem Mehmet verweigerte, seine Uniform anzuziehen, lautete die Anklage gegen ihn auf "Ungehorsam vor versammelter Mannschaft". Dieses "Vergehen" kann in der T├╝rkei wesentlich h├Ąrter bestraft werden, als das "einfache" Ungehorsam.

In der Untersuchungshaft wurde er in einer Gemeinschaftszelle untergebracht. Seinen Mith├Ąftlingen wurde erz├Ąhlt, er w├Ąre ein Terrorist - und sie w├╝ssten ja, wie man mit einem Terroristen umspringen w├╝rde.

Er wurde dann von seinem Mith├Ąftlingen - mit Wissen der Gef├Ąngnisleitung - gefoltert und mit dem Tode bedroht.

Von den Folterungen trug er geplatzte Lippen, Prellungen und Bluterg├╝sse an Kinn, Hals und verschiedenen anderen K├Ârperteilen davon. Wegen den Schl├Ągen auf seine Brust hatte er Atemprobleme. Er konnte kaum aufstehen, ihm sind nach der Folterung kontinuierlich Haare ausgefallen.

Das ist nur ein kleiner Teil dessen, was Mehmet im Milit├Ąrgef├Ąngnis widerfahren ist. Was Mehmet durchleben musste, ist recht gut dokumentiert und an vielen Stellen nachzulesen.

Im Juni fand der dritte Prozesstermin statt. Dort wurde er aus der Untersuchungshaft entlassen, aber sofort wieder festgenommen und wieder "seiner Milit├Ąreinheit" ├╝berstellt.

Dort hat er sich geweigert eine Uniform anzuziehen und - vielleicht k├Ânnt Ihr es Euch denken - inhaftiert und angeklagt.

Im August wurde er verurteilt - einmal keine Milit├Ąrklamotten anziehen bedeuten 2 Jahre Haft. Das macht zusammen 4 Jahre Aufenthalt in dem wundersch├Ânen Milit├Ąrgef├Ąngnis in Sivas.

Damit jetzt keine Missverst├Ąndnisse aufkommen. Die Haft ist zu verstehen als Erzwingungshaft. Sollte er die vier Jahre inhaftiert sein, k├Ânnte es sein, dass das Milit├Ąr danach pr├╝ft, ob er denn jetzt bereit ist, eine Uniform anzuziehen.

Mehmet ist schwul

Er sagt dies offen und steht dazu. Er kann deshalb ausgemustert werden, weil Homosexualit├Ąt als eine Krankheit gilt, eine Krankheit die M├Ąnner f├╝r den Milit├Ąrdienst untauglich macht.

Mehmet sagt, dass eine Gesellschaft krank ist, die Homosexualit├Ąt als Krankheit ansieht. Er will als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden und auf keinen Fall wegen seiner sexuellen Veranlagung aussortiert werden.

Da hat er recht. Das ist doch ganz sch├Ân krank, oder?

Jetzt mache ich mal einen Schwenk von der T├╝rkei weg:

Ich denke an den Vatikan-Erlass. Vor knapp zwei Wochen hat der Vatikan erlassen, dass Schwule keine Priester werden d├╝rfen.

Homosexuelle Handlungen w├Ąren ja eine S├╝nde. Tief sitzende homosexuelle Tendenzen (ohne Handlungen wohlgemerkt) stellten eine Pr├╝fung dar.

Ja, vielen Dank lieber Vatikan: Ich w├╝nsch Euch, dass bald irgendein Geschichtsforscher, mit nicht widerlegbaren Beweisen ankommt, dass Jesus schwul war.

Ich denke an die Politiker, die gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz agitiert haben. Jetzt gibt es immerhin die sogenannte Homo-Ehe - aber noch keine Gleichberechtigung. Ich denke an das Geschrei, als pl├Âtzlich der Verdacht aufkam, homosexuelle Paare die Arbeitslosengeld II empfangen, juristisch besser gestellt sein k├Ânnten als heterosexuelle Paare. Das Geschrei kam n├Ąmlich sehr oft aus der selben Ecke, wie die Agitation gegen eingetragene Lebenspartnerschaften.

Ich sage es jetzt einfach nochmal ganz deutlich:

Homosexualit├Ąt ist keine Krankheit und kein Verbrechen.

Eine Gesellschaft, die Homosexualit├Ąt als Krankheit ansieht, ist krank.

Mehmet ist Anarchist

Das ist wohl auch was schlimmes. Er tr├Ąumt von einer herrschaftslosen und einer gewaltfreien Gesellschaft.

Anarchismus wird heute gleichgesetzt mit Chaos und Gewalt. Wir lesen von Anarchie im Irak und Anarchie bei der Hurrikan-Katastrophe in New Orleans. Anarchisten sch├╝tteln entsetzt ihre K├Âpfe bei dieser Gleichsetzung.

Anarchisten wollen die gr├Â├čtm├Âgliche Freiheit der Menschen. Anarchisten akzeptieren Staaten und Nationen nicht.

Es gibt das Bild des langhaarigen Bombenlegers. Ich habe einige Anarchisten kennengelernt, langhaarig waren die wenigsten und Bombenleger war keiner. Anarchismus ist eine politische Weltanschauung - Anarchismus ist kein Terrorismus.

Mehmet war ├╝brigens langhaarig - bevor sie ihm im Milit├Ąrgef├Ąngnis gewaltsam die Haare geschoren haben.

Nun ich kann verstehen, dass Staaten kein Interesse daran haben, dass sich Ideen von einer staatenlosen Gesellschaft zu sehr verbreiten.

Ich fordere aber von einer demokratischen Gesellschaft, dass auch Anarchisten ihren Platz haben und das Recht auf freie Meinungs├Ąu├čerung wahrnehmen k├Ânnen.

Mehmet ist Kriegsdienstverweigerer

Das ist etwas, was wohl in der T├╝rkei viele Menschen nicht verstehen k├Ânnen. Es gilt als unm├Ąnnlich. Jeder Mann ist qua Geschlecht ein Soldat. Ich kann nichts unm├Ąnnliches daran finden. Naja, eigentlich sind m├Ąnnlich / unm├Ąnnlich keine Kategorien, in denen ich zu denken pflege.

Aber bei einem bin ich mir sicher:

Mehmet hat durch seine Verweigerung eine gr├Â├čere Zivilcourage gezeigt, als die meisten Soldaten.

Es ist nicht besonders heldenhaft als Mann in der T├╝rkei zum Milit├Ąr zu gehen. Im Gegenteil: ich vermute, dass vielfach Feigheit dahinter steht.

Sie sind zu feige zu sagen, dass sie nicht t├Âten wollen.

Sie sind so feige, dass sie sich lieber aus Mitl├Ąufertum im Kampf erschie├čen lassen, als zu widersprechen.

Mehmet Tarhan ist unbequem

Ich habe auch schon kr├Ąftig ├╝ber die t├╝rkische Gesetzgebung gelacht - ja das darf man eigentlich nicht, weil es tragisch ist. Die Gerichte k├Ânnen ihn ja gar nicht einfach so freisprechen, wenn sie ihre eigenen Gesetze nicht selber brechen wollen. Sie k├Ânnen nicht einfach das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkennen, ohne zuzugeben, dass die t├╝rkischen Gesetze ungerecht sind.

So richtig sch├Ân ist es ja f├╝r die T├╝rkei nicht, dass Mehmet in einem t├╝rkischen Milit├Ąrgef├Ąngnis sitzt:

Mehmet hat sich w├Ąhrend seiner Haftzeit zweimal im Hungerstreik befunden, aufgrund der erlittenen Folter und aufgrund dessen, dass ihm Rechte, die er als t├╝rkischer H├Ąftling hat, beschnitten wurden.

Der Fall Mehmet Tarhan ist gut dokumentiert, es gibt einen Kreis von Freunden, die sich um sein Wohlergehen k├╝mmern. Connection e.V., die DFG-VK und War Resisters' International halten einen engen Kontakt in die T├╝rkei. Eine Gruppe von 17 EU-Parlamentariern hat sich in einem offenen Brief an die t├╝rkische Regierung f├╝r die sofortige Freilassung von Mehmet Tarhan eingesetzt.

Der Fall Mehmet Tarhan wird auch im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt.

Es wird selbst in der t├╝rkischen Main-Stream-Presse hin und wieder ├╝ber Mehmet berichtet.

Ich kann mir vorstellen, dass es viele in der T├╝rkei gibt, die es bedauern, dass sie Mehmet ├╝berhaupt verhaftet haben. Sein Fall schl├Ągt wohl doch mehr Wellen, als geplant.

Ich kann mir vorstellen, dass der jetzt anberaumte neue Prozess am 15. Dezember wohl auch deshalb stattfindet, um ihn m├Âglichst gesetzeskonform freizulassen. Dabei mag ich mir gar nicht vorstellen, wie entw├╝rdigend es sein muss in einem Krankenhaus auf Homosexualit├Ąt untersucht zu werden. Es ist wohl in erster Linie eine Analuntersuchung. Au├čerdem verlangen sie Bilder und Filme von Mehmet beim Geschlechtsverkehr. Die Untersuchung ist eine Vergewaltigung.

Es ist wichtig, dass wir heute hier sind und zeigen, dass wir solidarisch sind. Es ist wichtig, dass wir zeigen, dass wir Mehmet nicht vergessen.

Lasst Mehmet sofort und bedingungslos frei!

Die T├╝rkei und die EU

Dieses Jahr hat Orhan Pamuk, ein t├╝rkischer Schriftsteller, den Friedenspreis des deutschen Buchhandels erhalten. Ich war zur Zeit der Preisverleihung zu Hause und h├Ârte mir die Rede von Pamuk zur Preisverleihung an.

Ein gro├čer Teil der Rede von Pamuk bestand aus einem flammenden Pl├Ądoyer f├╝r den EU-Beitritt der T├╝rkei. Das hat mich in dieser Intensit├Ąt dann doch ├╝berrascht.

Er kritisierte die T├╝rkei, ihren Umgang mit den Menschenrechten: Pamuk sieht in einem EU-Beitritt der T├╝rkei eine gro├če Chance f├╝r die Menschen in der T├╝rkei.

Die EU kritisierte Pamuk leider ├╝berhaupt nicht.

  • Was ist das aber f├╝r eine EU, die Z├Ąune um sich herum errichtet, und es zul├Ąsst, dass Menschen j├Ąmmerlich an ihren Grenzen krepieren?
  • Was ist das f├╝r eine EU, in der es immer schwieriger geworden ist, als politisch Verfolgter Asyl zu bekommen?
  • Was ist das f├╝r eine EU, die ihre Mitgliedstaaten dazu verpflichten will, ihre milit├Ąrischen F├Ąhigkeiten kontinuierlich auszubauen - also aufzur├╝sten?
  • Was ist das f├╝r eine EU, die sich immer mehr darauf vorbereitet ihr Milit├Ąr in anderen L├Ąndern t├Ątig werden zu lassen?

Wir werden in der Bundesrepublik schon seit l├Ąngerem darauf eingestimmt, dass sich die Funktion des Milit├Ąrs ver├Ąndern wird:
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Struck hat in den letzten Monaten mehrfach davon gesprochen, dass der Job in der Bundeswehr k├╝nftig gef├Ąhrlicher werde und auch mit toten Soldaten zu rechnen sei.

Es ist f├╝r mich offensichtlich, dass die EU danach strebt, milit├Ąrische St├Ąrke zu erlangen. Wenn ich mir vergegenw├Ąrtige, dass die T├╝rkei die zweitgr├Â├čte Milit├Ąrmacht der NATO stellt, f├╝rchte ich mich sogar vor einem Beitritt der T├╝rkei. Wenn ich mir die Landkarte anschaue, sehe ich, dass die T├╝rkei Grenzen zu Iran, Irak und Syrien hat.

Es ist offensichtlich, dass es in der EU einige Begehrlichkeiten gibt, die nach der milit├Ąrischen Macht und der geostrategischen Lage der T├╝rkei schielen und deshalb gerne auch bei dem Thema Menschenrechte ein Auge zudr├╝cken wollen.

Das letzte was ich will, ist eine Gro├čmacht EU.

Deshalb liegt es sehr an uns, an den Menschen in der EU, es nicht zuzulassen, dass es dazu kommt.

Die Gew├Ąhrleistung der Menschenrechte muss in der EU eine zentrale Bedeutung haben.

Zeigen wir also auch der EU, dass es uns nicht egal ist, wie mit Menschen umgesprungen wird.

Es ist uns weder egal, wie die T├╝rkei mit Menschen umspringt, noch ist es uns egal, wie die EU Menschen behandelt.

Dabei kann uns auch jeder einzelne T├╝rke unterst├╝tzen:

  • Zeigt, dass Euch die Menschenw├╝rde wichtig ist.
  • Zeigt die miserablen Zust├Ąnde in der T├╝rkei auf und verschleiert sie nicht.

Ich wei├č, dass es einige t├╝rkische Gruppen in der Bundesrepublik gibt, die dies sehr aktiv tun. Wenn wir hier zeigen, dass wir uns f├╝r die Menschen in der T├╝rkei interessieren, k├Ânnen wir ihnen helfen und sie helfen uns.

Aber bitte sagt nicht, dass in der EU alles bestens sei - das ist es nicht.

Mehmet Tarhan ist ein Symbol

Ich habe das am Anfang meiner Rede schon angedeutet. Mehmet Tarhan ist nicht wichtiger und nicht unwichtiger als jeder einzelne Mensch, der in der T├╝rkei und anderswo in seiner Freiheit beschnitten und in seiner Menschenw├╝rde verletzt wird.

Lasst uns aufmerksamer werden. Viele Verbrechen werden ver├╝bt, ohne dass jemand hinschaut - in der T├╝rkei und anderswo.

Die DFG-VK Gruppe Mainz schreibt schon seit etlichen Jahren jedes Jahr bei ihrem Dezembertreffen Karten an die Gefangenen f├╝r den Frieden. Das sind Menschen, die aufgrund von Desertion, Kriegsdienstverweigerung, Befehlsverweigerung oder aufgrund von politischen Friedensaktivit├Ąten in Haft sind.

Dieses Jahr waren es etwa 60 Karten, die wir geschrieben haben. Wir wissen, dass dies nicht einmal die Spitze des Eisberges ist, denn ein Eisberg ist ja immerhin ungef├Ąhr 1/8 ├╝ber Wasser.

Wir haben von vielen L├Ąndern nur unvollst├Ąndige Informationen und von sehr vielen anderen L├Ąndern ├╝berhaupt keine Informationen. In der Liste sind lediglich elf L├Ąnder vertreten.

Letztes Jahr umfasste die Liste allein 764 Kriegsdienstverweigerer in S├╝dkorea. Dieses Jahr wissen wir, dass ├╝ber 1000 Kriegsdienstverweigerer in S├╝dkorea inhaftiert sind, aber wir haben keine Adressen. Naja, ein wenig haben wir auch aufgeatmet, denn unsere Kartenaktion im letzten Jahr war sehr umfangreich und von uns kaum noch zu bew├Ąltigen.

Jeder dieser Menschen, hat eine Geschichte - vielleicht ├Ąhnelt sie der Geschichte von Mehmet Tarhan, vielleicht ist es eine v├Âllig andere. Jeder dieser Menschen steht f├╝r uns ein, f├╝r eine friedlichere Welt.

Jeder inhaftierte Kriegsdienstverweigerer hat den Mut besessen "Nein" zum Milt├Ąr zu sagen. Ich kann nicht wirklich wissen, ob ich selbst den Mut an ihrer Stelle gehabt h├Ątte, ihren Weg zu gehen - ich w├╝rde es mir w├╝nschen.

Wir werden nach der Kundgebung am Gutenbergplatz auf der Seite des Theaters diese Karten auslegen. Wer will, kann sich dort gerne an unserer Aktion beteiligen und Karten unterschreiben oder etwas dazuschreiben. Zeigt auch Ihr ihnen, dass sie nicht allein sind und das es Menschen gibt, denen ihre mutige Tat etwas bedeutet.

Zum Schluss will ich nochmal die Forderung wiederholen, der Grund, weswegen wir heute hier stehen:

Mehmet Tarhan will eine Uniform nicht anziehen, nicht t├Âten lernen und vielleicht auch nicht im Kampf gegen irgendeinen vermeintlichen Feind get├Âtet werden. Dies ist mutig und ehrenhaft.

Lasst Mehmet Tarhan frei - sofort und ohne Bedingungen.

Vielen Dank

Letztes Update: 03.11.2007 13:06
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