Archiv > 2005 > Schöner feiern ohne Militärverherrlichung (24.9.05) > Rede von Tina Kemler
Rede von Tina Kemler als MP3
Der Militarismus ist auch nicht mehr, was er mal war.
Die "Zivilgesellschaft" gegen das Militärsystem:
das war einmal eine klare Frontstellung, etwa im Königreich Preußen, als die Werber der Armee oftmals auf handgreiflichen Widerstand beim Einfangen der Rekruten stießen.
Im Kaiserreich sorgte der allgemeine Kriegsdienstzwang, den Preußen-Deutschland im 19. Jahrhundert als einziges europäisches Land in Friedens- wie Kriegszeiten aufrechterhalten hatte, für eine einzigartige soziale Militarisierung. Aber immer blieb das Militär eine exklusive Gruppe; gerade die Heroisierung des Soldaten (wie erbärmlich das Kasernendasein auch sein mochte) erforderte die Aufrichtung von Schranken gegen die verdächtig-verächtlichen Zivilisten. Das Offizierskorps als Elite der Nation hielt auf einen strikten Ehrenkodex: Kriegervereine und Kriegerdenkmäler, Militärmusik, Fackelzüge - die Rituale des klassischen Militarismus haben das Militär zwar öffentlich unübersehbar gemacht, grenzten es aber auch von der bürgerlichen Gesellschaft ab.
Die war schlapp und verweichlicht; auf einer berühmten Karikatur schnauzt der bullige Feldwebel die Rekruten an:
"Aus euch werden wir erst mal Menschen machen!"
Die Werte und Verhaltensweisen des Militärs waren zwar allgegenwärtig, aber nicht jedem erreichbar; und das paßte der Bourgeoisie im Grunde ganz gut: sie hatte nur Sinn für Heroismus auf Distanz. Heldenverehrung gerne, aber sich selber in den Schlamm schmeißen? Ich bitte Sie, man hat doch seine Leute.
Entweder die armen Schlucker, die in eine Berufsarmee eintreten mußten, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, oder die, die zwangsweise per Gesetz verpflichtet wurden und werden.
Die modernen Armeen kommen zunehmend zivil daher.
Die Rhetorik, mit der Bundeswehrvertreter, Verteidigungsexperten und Rüstungslobbyisten die Öffentlichkeit bearbeiteten, ist beständig weicher geworden:
Keineswegs ginge es darum, Krieg zu führen, vielmehr um humanitäre Einsätze oder Friedensmissionen, im schlimmsten Falle auch um Friedenserzwingung.
Keine Rede könne davon sein, daß wir eine Interventionsarmee hätten oder haben wollten, aber wir müßten bereit sein, international Verantwortung zu übernehmen und humanitäre Hilfe zu leisten; notfalls eben auch in einem "robusten Einsatz"!
Selbst da, wo sich nicht verschleiern ließ, daß gekämpft wurde, durfte es sich nicht um Krieg handeln, eher um eine Art ... Polizeieinsatz; allenfalls wurden Militärschläge durchgeführt.
Im Kosovo Krieg verkündete Bundeskanzler Schröder: "Wir führen keinen Krieg".
Parallel dazu wurde die Bundeswehr umgebaut: von einer sogenannten Verteidigungsarmee, deren Aufgabe es war, im Rahmen der Abschreckungsstrategie des Kalten Krieges die Fähigkeit zum Krieg zu demonstrieren und damit Gewalt anzudrohen, zu einer Armee im Einsatz, die Gewalt tatsächlich anwendet; da, wo es zur Durchsetzung der Interessen der Bundesrepublik erforderlich ist.
"Wir werden uns an den Gedanken gewöhnen müssen, dass deutsche Soldaten im Krieg sterben werden. Nicht durch Unfälle oder Anschläge, sondern durch ihr Handeln in Kriegseinsätzen im Ausland." - So war es am 6. Juni diesen Jahres in der Presse zu lesen. Der Anlass: Die Rede von Peter Struck zum 50. Geburtstag der Bundeswehr.
Struktur und Ausrüstung werden diesen Erfordernissen seit Jahren angepaßt; die Ausbildung, die härter und einsatzorientiert zu sein hat, ebenfalls; auch wenn es da anfangs zu Missverständnissen gekommen zu sein scheint (erinnern Sie sich noch an die Mißhandlungsaffäre?).
Die Fähigkeit zum Krieg ist nicht mehr an das martialische Auftreten des klassischen Militarismus gebunden. Der Militarismus hat sich mit der Zeit gewandelt, er ist pragmatischer und ziviler geworden, er hat seine feudalen heroischen Anteile abgestoßen, um sich als integraler Bestandteil der bürgerlichen Gesellschaft um so wirkungsvoller zu präsentieren.
Zwei Big Bands spielen hier in Nierstein, es gibt Erbsensuppe. Der erwirtschaftete Erlös wird für wohltätige Zwecke gespendet. Die Musiker sind Soldaten, denn es handelt sich um die Big Band der Bundeswehr und um eine amerikanische Militär-Band. Die Köche und das Servicepersonal des Suppenstandes sind Reservisten.
Was sollte man denn dagegen einzuwenden haben? Schließlich wird hier doch keine Propaganda fürs Militär gemacht; Politik kommt gar nicht vor! Ist das nicht ein wunderbarer Beweis für die gelungene Integration des Militärs in die Gesellschaft?
Eben. Die Bundeswehr, Träger des staatlichen Gewaltmonopols und weltweit im Einsatz, besetzt unübersehbar einen öffentlichen Raum, und gleichzeitig macht sie jede Diskussion über sich und das, was sie tut, unmöglich. Man kann nicht während eines Big-Band-Konzerts diskutieren oder mit einer Big Band oder über den natürlich gemeinnützigen Zweck, für den sie Geld sammelt. Die Aufgabe und die Handlungen der Armee verschwinden unter einem Klangnebel aus Swing. Wer Swing spielt, kann unmöglich militärische Haltung annehmen. Die Kasernenhofschindereien der kaiserlichen Armee wurden vom heroischen Ideal überdeckt; die Kriegsausbildung bei der Bundeswehr vom legeren Auftreten ihrer Musiker, Sportler oder Hundefreunde und dem menschenfreundlichen Engagement ihrer humanitären Hilfssoldaten.
Kampftruppen gibt es aber auch?
Das ist ein weiterer Job, den man bei der Bundeswehr machen kann. Die organisierte Gewaltanwendung des Militärs unterliegt nicht mehr den Zwängen eines feudalen Ehrenkodex, der für eine exklusive Gruppe von Kriegern verbindlich ist, sie ist ein Beruf wie jeder andere geworden: routiniert, effizient und ohne großartige Sperenzchen zu erledigen. Die Barrieren zwischen bürgerlicher Gesellschaft und Militär sind gefallen, eines geht ins andere über: so wird das militärische ziviler, das zivile aber auch militärischer. Die Existenz des Militärs und sein Zweck werden banalisiert und verharmlost. Die Anwendung von kriegerischer Gewalt zur Erreichung politischer Ziele wird entweder nicht als Problem zur Kenntnis genommen oder eben einfach akzeptiert.
Man sollte nicht vergessen, dass die Bundeswehr ihr Kanonenfutter immer noch mit Zwang rekrutiert. Zur Zeit kann sie sich leisten auf viele zu verzichten, die erst gar nicht einberufen werden. Die mündliche Gewissensprüfung wurde im vergangenen Jahr abgeschafft, die schriftliche Gewissensprüfung für Militärdienstverweigerer wird im Vergleich zu früher liberal gehandhabt. Aber statt 95% der Antragsteller anzuerkennen könnten genauso gut 95% abgelehnt werden, ohne auch nur ein Komma am Gesetz zu ändern. Totale Kriegsdienstverweigerer, die alle Kriegs- und Ersatzdienste, also auch den Zivildienst verweigern, werden auch jetzt noch strafrechtlich verfolgt.
Alle westlichen Nachbarländer und sogar Länder im Süden und Osten von Spanien bis zur Slowakei haben den Zwang zum Kriegsdienst abgeschafft oder ausgesetzt. In Deutschland halten SPD, CDU und CSU krampfhaft daran fest. Sie wissen auch genau warum. Es könnte trotz Hartz IV sein, dass sich nicht genügend Freiwillige finden, die für Struck und seine Nachfolger sterben wollen.
Deshalb fordern wir:
Hinweisen möchte ich noch auf eine Veranstaltung der DFG-VK Gruppe Mainz mit einem Vertreter und einer Vertreterin der israelischen Friedensorganisation New Profile: mit Lotahn Raz und Neta Rotem am 10. Oktober in Mainz, um 19.30 Uhr im Mätthaus-Saal der Christuskirchengemeinde, links hinter der Christuskirche.
